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bei Bündnis 90 / Die Grünen in Horstmar und Leer.
 
Bebauung am Alten Krankenhaus
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In einem vereinfachten, beschleunigten Verfahren möchte die Stadt den Bebauungsplan am Drostenkämpchen im Bereich des alten Krankenhauses ändern. Das Areal, das bisher vor allem sozialen Zwecken diente, soll nun in ein allgemeines Wohngebiet bzw. Mischgebiet umgewandelt werden. Es werden mehrere Gebäude mit drei Vollgeschossen plus einem Staffelgeschoss entstehen, auch im hinteren Bereich, dort wo bisher nur eine Bebauung mit zwei Vollgeschossen erlaubt war.
Das Grundstück liegt im Denkmalbereich, aber nicht im Rahmen der Gestaltungssatzung. Das heißt, formal kann hier ein beschleunigtes Verfahren angewendet werden. Grundsätzlich begrüßen wir - so wie alle anderen Parteien - die Bebauung in diesem Gebiet. Im Juni 2011 wurde die Stadt nach Beratung im Bauausschuss und Absegnung im Rat beauftragt, die Änderung des Bebauungsplanes einzuleiten. Die vorläufigen Pläne liegen seit Anfang November vor, wir halten diese jedoch aus städtebaulicher Sicht für dringend verbesserungswürdig.
200.000 Neue Jobs für NRW
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Erneuerbare, Effizienz, Einsparung – statt Kohle und Atom
Wir wollen konsequenten Klimaschutz durch eine echte Energiewende – ohne Atom und ohne den Neubau von Kohlekraftwerken, indem wir auf Erneuerbare, Effizienz und Einsparung setzen.
Wir Grünen wollen NRW zum Ausgangspunkt für die grüne industrielle Revolution machen. Das Industrieland NRW kann hier seine Stärken ausspielen und zum Kompetenzzentrum für Klimaschutz werden.
Zentral dafür ist unsere 3-E-Strategie: Erneuerbare, Effizienz, Einsparung.
Wir wollen bis 2020 den Anteil der Erneuerbaren bei der Stromerzeugung auf 22 Prozent erhöhen. Die Windkraft hat für NRW das größte Potential, sie wollen wir bis 2020 verfünffachen. Neue Kohlekraftwerke blockieren den Ausbau der Erneuerbaren. Wir Grünen sind die Garanten, um
diese CO2-Schleudern zu verhindern.
Um die Energieeffizienz zu steigern, setzen wir auf hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), die gleichzeitige, dezentrale Produktion von Strom und Wärme. Diese Kraftwerke erreichen Wirkungsgrade von 90 Prozent und mehr. NRW ist mit dichter Besiedlung und energieintensiver Industrie hervorragend für KWK geeignet.
Unser Ziel für 2020: KWK-Anlagen sollen 33 Prozent des Stromes erzeugen. Bei der Einsparung setzen wir auf energetische Gebäudesanierung. Wir wollen die Sanierung von ca. 200.000 Wohnungen pro Jahr unterstützen.
Klimaschutz durch Energiewende
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Erneuerbare, Effizienz, Einsparung – statt Kohle und Atom
Wir wollen konsequenten Klimaschutz durch eine echte Energiewende – ohne Atom und ohne den Neubau von Kohlekraftwerken, indem wir auf Erneuerbare, Effizienz und Einsparung setzen.
Wir Grünen wollen NRW zum Ausgangspunkt für die grüne industrielle Revolution machen. Das Industrieland NRW kann hier seine Stärken ausspielen und zum Kompetenzzentrum für Klimaschutz werden.
Zentral dafür ist unsere 3-E-Strategie: Erneuerbare, Effizienz, Einsparung.
Wir wollen bis 2020 den Anteil der Erneuerbaren bei der Stromerzeugung auf 22 Prozent erhöhen. Die Windkraft hat für NRW das größte Potential, sie wollen wir bis 2020 verfünffachen. Neue Kohlekraftwerke blockieren den Ausbau der Erneuerbaren. Wir Grünen sind die Garanten, um
diese CO2-Schleudern zu verhindern.
Um die Energieeffizienz zu steigern, setzen wir auf hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), die gleichzeitige, dezentrale Produktion von Strom und Wärme. Diese Kraftwerke erreichen Wirkungsgrade von 90 Prozent und mehr. NRW ist mit dichter Besiedlung und energieintensiver Industrie hervorragend für KWK geeignet.
Unser Ziel für 2020: KWK-Anlagen sollen 33 Prozent des Stromes erzeugen. Bei der Einsparung setzen wir auf energetische Gebäudesanierung. Wir wollen die Sanierung von ca. 200.000 Wohnungen pro Jahr unterstützen.
Atomkraft - Nicht schon wieder!
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Atomausstieg muss bleiben
Wir wollen den von Schwarz-Gelb geplanten Ausstieg aus dem Atomausstieg stoppen, weil Atomkraft nicht beherrschbar ist, den Ausbau der Erneuerbaren blockiert, und die Endlagerung des radioaktiven Mülls nicht geklärt ist.
Schwarz-Gelb will das Atomausstiegsgesetz zugunsten längerer Laufzeiten für die Stromkonzerne ändern. Dieses Vorhaben versuchen CDU und FDP hinter Worten wie „Brückentechnologie“ zu verstecken. Selbst den Neubau von AKWs schließt die FDP nicht aus. Mit zukunftsfähiger Energiepolitik und Klimaschutz hat das nichts zu tun.
Atomkraft blockiert den Ausbau der erneuerbaren Energien und der KraftWärme-Kopplung. Sie ist und bleibt nicht beherrschbar. Gerade die ältesten Meiler müssen so schnell wie möglich vom Netz. Auch die Lagerung des verstrahlten Atommülls ist ungeklärt.
NRW ist ein gebranntes Kind. Die Atom-Abenteuer in Kalkar, Hamm-Uentrop, Würgassen und Jülich haben Milliarden Subventionen verschlungen. Weitere Milliarden kostet es, diese Altlasten zu beseitigen. Mit der Urananreicherungsanlage Gronau und dem Atommüllzwischenlager in Ahaus stehen in NRW zwei wichtige Glieder der atomaren Brennstoffkette. Deren Betrieb wollen wir schnellstmöglich beenden. Am 9. Mai muss die schwarz-gelbe Bundesratsmehrheit kippen, damit der Atomausstieg bleibt.
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